Allgemeine Nutzungsbestimmungen (ANB) für Member
für die Nutzung des Forums der webbasierten Weiterbildungsplattform auf www.netzwerk-bildung.ch
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Forums vom Netzwerk Bildung plus (nachfolgend "Forum" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbestimmungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsabschluss und Vertragsgegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach erfolgter Registrierung über das Online-Formular kommt der Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsabschluss). Ihre Mitgliederdaten werden durch den Anbieter geprüft, Ihr Account wird aktiviert und die Mitglieder-Jahresgebühr wird in Rechnung gestellt.
2. Vertragsgegenstand ist die Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Berufsfachleute im Gesundheitswesen gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes Schweizer Recht verstossen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen
- Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings)
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoss, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbestimmungen verstossen haben. Sie können diese Massnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schliessen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Jegliche Haftung durch das Netzwerk Bildung plus (einschliesslich Fahrlässigkeit), die sich aus dem Zugriff auf die Elemente der Seite oder deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) ergeben, ist ausgeschlossen.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und verlängert sich ohne Kündigung jeweils um weitere 12 Monate.
2. Die Teilnahme am Forum ist gebunden an die Mitgliedschaft im Netzwerk Bildung plus. Die Mitgliedschaft ist kostenpflichtig. Die Mitgliedergebühren werden einmal jährlich erhoben.
3. Wird die Mitgliedergebühr nicht fristgerecht bezahlt, kann der Anbieter den Member-Account löschen.
4. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Mitgliederbeiträge besteht nicht.
5. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
Netzwerk Bildung plus
Bruno Umiker
Mandatsleiter
Aarau, 21. Juli 2020